Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Flörsheim am 14. März 2018

8. April 2018

Am 14. April will die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Landesparteitag in der Stadthalle Flörsheim abhalten.

Das Bündnis „Main-Taunus – Deine Stimme gegen Rechts“ ruft zu Kundgebung und Demo auf.

Wir unterstützen den Aufruf des Bündnis:

Die AfD darf nicht zur Normalität werden. Ihren rassistischen und rechtsextremen Parolen muss immer und überall widersprochen werden! Deshalb rufen wir auf zum Protest gegen den AfD-Landesparteitag am Samstag, 14. April 2018, in der Stadthalle Flörsheim. Der Main-Taunus-Kreis bleibt bunt und weltoffen, dafür demonstrieren wir an diesem Tag ab 9 Uhr.“

Protest gegen den AfD-Landesparteitag in Flörsheim am 14. April 2018

 

Die Gegen-Kundgebung beginnt um 9 Uhr vor der Stadthalle, Kapellenstraße 1, ab 11 Uhr ist eine Demonstration zur den Kolonnaden angemeldet. Bereits am Vortag, Freitag, 13. April,wird auf dem Flörsheimer Wochenmarktgelände, Pfarrer-Münch-Straße, ab 10 Uhr unsere Ausstellung „Der Arm der Bewegung“ ( http://vvn-bda.de/ausstellung-der-arm-der-bewegung/ ) gezeigt, die über Charakter und Programmatik der AfD informiert.

Flörsheim ist die Kommune, in der die AfD bei der vorigen Bundestagswahl das höchste Ergebnis im Main-Taunus-Kreis hatte. Deshalb ist es umso wichtiger, gerade in dieser Stadt ein klares Zeichen gegen ihre menschenfeindlichen Ansichten und für eine vielfältige, offene und demokratische Gesellschaft zu setzen.

Infos zum Bündnis:

FB: https://www.facebook.com/MTKgegenRechts/

Homepage: http://mtk-gegen-rechts.de/

 

 

 

 

 

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1. Mai 2018 in Frankfurt am Main

1. April 2018

FRANKFURT AM MAIN

DEMONSTRATION: 10:30 UHR AB GÜNTHERSBURGPARK (ROHRBACHSTR.) 

KUNDGEBUNG: 12:00 UHR AUF DEM RÖMERBERG

Mit Redebeiträgen von:

Philipp Jacks, DGB-Vorsitzender Frankfurt am Main

Peter Feldmann, Oberbürgermeister Frankfurt am Main

Michaela Rosenberger, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft NGG

Iris Schaffrina, ver.di-Jugend Frankfurt am Main & Region

 

Musik: Caro Kiste Kontrabass
Spielmobil der DGB-Jugend Frankfurt
Leckeres Essen & Erfrischende Getränke

Link zur Veranstaltung:

http://frankfurt-rhein-main.dgb.de/termine/++co++8273903c-25e7-11e8-89f5-52540088cada

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Ostermarsch 2018

27. März 2018

Frieden schaffen
Abrüsten statt aufrüsten
Für eine neue Entspannungspolitik

Wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel, um Kriege, Gewalt und Unter­drückung, Hunger und Massenelend zu beenden.
Wir fordern von der deutschen Politik die Unterstützung des im letzten Jahr von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten beschlossenen Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Der bereits 2010 getroffene Bundestags­beschluss zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt werden und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen sind zu stoppen.
Wir fordern eine drastische Umschichtung der öffentlichen Haushalts­ausgaben: Anstatt weiterer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts (wie innerhalb der NATO festgelegt), fordern wir Abrüstung und damit freiwerdende Geldmittel für Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen.
Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Wir fordern eine friedliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Dem stehen deren beschleunigte militärische Integration für weltweite Einsätze entgegen sowie die moralisch zu verurteilende, todbringende Abschottung gegen Flüchtlinge.
Wir fordern eine Entspannungspolitik gegenüber Russland anstatt Säbelras­seln und Wirtschaftssanktionen.
Wir fordern einen Stopp aller Waffenexporte und Rüstungskonversion.
Mit einer Politik des Friedens und der Abrüstung, internationaler Kooperation anstatt Konfrontation und Wirtschaftssanktionen können auch Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus überwunden werden.

Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde.
Auf uns, die friedensbewegten Menschen,kommt es an, eine Politik des Friedens durchzusetzen.

Hier sind die hessischen Termine:

Ostermarsch 2018 in Bruchköbel

Freitag, 30. März 2018 – 14:00
Freier Platz, Bruchköbel
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Schlossplatz, Erbach

SAMSTAG, 31. März ERBACH
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch Odenwald 2018

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 Stiftsplatz, Aschaffenburg

SAMSTAG, 31. März, ASCHAFFENBURG
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Aschaffenburg

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Bahnhofsvorplatz, Fulda

SAMSTAG, 31. März FULDA
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Fulda

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Bahnhof, Limburg

SAMSTAG, 31. März, LIMBURG
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Limburg

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Seltersweg, Gießen

SAMSTAG, 31. März GIESSEN
MAHNWACHE

Ostermarschmahnwache 2018 in Gießen

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Luisenplatz, Darmstadt

MONTAG, 02. April DARMSTADT

Rathaus Kassel

MONTAG, 02. April KASSEL
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Kassel

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Deserteursdenkmal, Marburg

MONTAG, 02. April MARBURG
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Osterspaziergang 2018 in Marburg

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Stadthof, Offenbach

MONTAG, 02. April OFFENBACH
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Offenbach

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Hauptbahnhof Hanau

MONTAG, 02. April HANAU
GEMEINSAME FAHRT

Gemeinsame Fahrt zum Ostermarsch in Frankfurt

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Römerberg, Frankfurt

MONTAG, 02. April FRANKFURT
DEMONSTRATION / KUNDGEBUNG

Ostermarsch 2018 in Frankfurt

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Zeichen setzen gegen die NPD

14. März 2018

Am 24. März 2018 will die NPD in Wetzlar ihre Muskeln spielen lassen.
Sie veranstalten einen Parteitag in der Stadthalle. Nazi-Bands rufen zu einem Konzert auf.
Die NPD versucht ihre hessischen „Hochburgen“ in Wetzlar und Büdingen zu stabilisieren.
Dagegen tritt ein breites Bündnis mit vielfältigen Aktionen an.

Wir unterstützen das Bündnis bunt statt braun – erinnern e.V.

Wir rufen auf, an dem Veranstaltungsreigen am 24. März 2018 in Wetzlar teilzunehmen.

Nähere Informationen sind auf der Homepage des Bündnisses zu finden. Dort kann auch der Aufruf unterschrieben werden.

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Beobachtungsobjekt des Geheimdienstes

13. März 2018

VVN verlangt Auskunft von der Landesregierung

Die hessische VVN-BdA hat die Landesregierung in Wiesbaden in einem entsprechenden Schreiben aufgefordert, Auskunft darüber zu geben, seit wann und womit begründet die VVN-BdA vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird, welche Daten über die VVN-BdA gesammelt werden und wie lange das noch geschehen soll.

Ausgangspunkt der an den zuständigen Innenminister Peter Beuth gerichteten Anfrage ist die im Verwaltungsgerichtsverfahren von Silvia Gingold gegen das Land Hessen erfolgte Bekanntmachung, dass die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) »Beobachtungsobjekt« des Landesamtes für Verfassungsschutz sei, weil sie sich
»dem orthodox-kommunistischen Antifaschismus verpflichtet fühle« (s. antifa, Ausgabe November/Dezember 2017).
Darüber hinaus moniert die VVN-BdA, dass in der Antwort des Innenministers auf eine Kleine Anfrage des FDP-Politikers Greilich die VVN-BdA als »linksextremistisch« eingeordnet wird.
Ein sinngemäß gleiches Schreiben richtete die hessische VVN-BdA an den Datenschutzbeauftragten.
Bereits zuvor hatte die hessische VVN-BdA in einer Stellungnahme dagegen protestiert, dass in der Antwort auf die Greilich-Anfrage vom Innenminister antifaschistische Gedenkveranstaltungen (z. B. zum 27. Januar, 8. Mai, 20. Juli und 9. November) ebenso wie Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche und Antikriegs-Aktivitäten als Veranstaltungen mit »linksextremistischer Beteiligung« deklariert werden.
Die VVN-BdA erinnert in beiden Erklärungen daran, dass Gründungsmitglieder der VVN an der Erstellung der Hessischen Verfassung maßgeblich beteiligt waren und die Verfassung nicht zuletzt
deshalb von der VVN-BdA nach wie vor verteidigt wird. Bedrohungen dieser Verfassung erfolgten von ganz anderer Seite.

Wir berichten weiter…

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